Unsere Demo – eine wirklich kraftvolle Veranstaltung
Aber leider gab es einen Zwischenfall mit Folgen.
Mehr als 70(!) Leute folgten Dienstag dem Aufruf von unserem „Bündnis Reinickendorf gegen Rechts“ zu einer Demonstration gegen den im Restaurant „Maestral“ stattfindenden „Großen Stammtisch“ der AfD.
Unter dem Motto „Kein Raum für rechte Hetze. Kein AfD-Stammtisch in Reinickendorf“ machten wir deutlich, dass die AfD aus unserer Sicht eine rechtsextreme Partei ist, die mit ihren völkisch nationalistischen Denken die Verhältnisse von 1933 wiederholen will. Sowohl der Veranstalter Rolf Wiedenhaupt, als auch seine Gäste Sebastian Maack und Götz Frömming zählten zum rechtsextremen Flügel der Höcke-AfD bzw. symphatisierten mit ihm.
In mehreren Redebeiträgen von Teilnehmer*innen des Bündnissen, aber auch von Bürgerinnen und Bürgern der Zivilgesellschaft, die sich spontan zu Wort meldeten, wurde geäußert, dass spätestens nach den Enthüllungen der Deportationspläne vom Potsdamer Geheimtreffen jedem klar sein müsste, in welchem Umfang die AfD unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft gefährdet. Es wurde ein Verbot der AfD gefordert. Außerdem wurden die demokratischen Parteien aufgefordert, sich im Kampf gegen die AfD stärker zusammenzutun, statt ihren Diskursen zu folgen. Ein erster Schritt könnte sein, nicht an der Seite der AfD an den Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz am 27. Januar teilzunehmen. Dazu wurden die Fraktionen der BVV-Reinickendorf aufgerufen!
Leider gab es am Rande der sehr friedlichen Demonstration einen Zwischenfall, als sich Besucherinnen der AfD-Veranstaltung abseits des von der Polizei organisierten Zugangs zum Lokal ihren Weg mitten durch die Demonstrationsteilnehmerinnen bahnten, diese wegschubsten und versuchten, einer Frau die Fahne zu entreißen. Leider wurde ausgerechnet ein Demonstrant, der ihr zu Hilfe eilte, um sie vor den Angriffen zu schützen, später aus dem Kreis der AfD heraus angezeigt und gegen den Protest des Versammlungsleiters zur Feststellung der Personalien von der Polizei kurzzeitig festgesetzt. Das Bündnis ist empört, dass sich auf diesem Weg die AfD Zugang zu den Personalien friedlicher Demonstranten verschafft und solidarisiert sich mit dem Betroffenen, der jetzt Angst vor „Sanktionen“ von den anwesenden rechtsextremen und teilweise gewalttätigen Mitgliedern der Jungen Alternative haben muss, ganz abgesehen vom Ärger mit der Abwehr dieser völlig ungerechtfertigten Anzeige.
